Gemeindewahlen für die Amtsperiode 2018 – 2021; Gesamterneuerungswahlen vom 24. September 2017

Gemeindekanzlei

Rücktritte aus Behörden und Kommissionen per 31. Dezember 2017: Carla Grod, Schulpflege Rottenschwil; Claudio Milanesi, Kreisschulpflege Kelleramt; Linn De Vet und Werner Hirter, beide Steuerkommission; Kevin Moor, Mitglied des Wahlbüros.

An dieser Stelle danken wir den bisherigen Behörden- und Kommissionsmitgliedern herzlich für ihren sehr geschätzten Einsatz und die gute Zusammenarbeit.

 

Der Volkswahl unterliegen die folgenden Behörden/Kommissionen:

– 5 Mitglieder des Gemeinderats sowie Gemeindeammann und Vizeammann

– 3 Mitglieder der Schulpflege

– 3 Mitglieder der Finanzkommission

– 2 Mitglieder des Wahlbüros (Stimmenzähler)

– 1 Mitglied der Kreisschulpflege Kelleramt

– 3 Mitglieder der Regionalen Steuerkommission

– 1 Ersatzmitglied der Regionalen Steuerkommission

 

Anmeldeverfahren generell

Wahlvorschläge sind nach § 29 a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und § 21 b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von zehn Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag (d.h. bis Freitag, 11. August 2017, 12.00 Uhr) einzureichen. Nach Ablauf dieser Frist ist ein Rückzug der Anmeldung nicht mehr zulässig. Dem Wahlvorschlag sind ein Wahlfähigkeitsausweis und eine schriftliche Wahlannahmeerklärung (diese ist bereits auf dem Anmeldeformular) beizulegen.

 

Gemeindeammann und Vizeammann werden, nachdem in unserer Gemeindeordnung keine andere Regelung enthalten ist, nach § 27 Ziff 4 lit. a GPR am gleichen Tag, d.h. ebenfalls am 24. September 2017, gewählt.

Die erforderlichen Formulare zur Anmeldung von Kandidaten können per sofort auf der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Nach § 30 Abs. 1 GPR kann im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten.

Die Wahl des Gemeinderates, des Gemeinde- und Vizeammanns findet in jedem Fall an der Urne statt (§ 30 b GPR).

 

Für die Wahl der restlichen Behörden und Kommissionen gilt: Sind weniger oder gleich viele wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen, als zu wählen sind, ist mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können. Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der zu vergebenden Sitze nicht, werden die Vorgeschlagenen von der anordnenden Behörde beziehungsweise vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Für allenfalls noch zu vergebende Sitze ist eine Wahl an der Urne durchzuführen.

Das Datum für einen allfälligen zweiten Wahlgang wurde auf Sonntag, 26. November 2017 festgelegt.

 

Anmeldeverfahren Mitglieder und Ersatzmitglied Regionale Steuerkommission

Die Stimmberechtigten von Rottenschwil haben an der Gemeindeversammlung vom 23. November 2016 die Änderung der Gemeindeordnung gutgeheissen. Der Versammlungsbeschluss ist an der obligatorischen Urnenabstimmung vom 12. Februar 2017 bestätigt worden. Der regionalen Steuerkommission haben alle dem Regionalen Steueramt Oberwil-Lieli angeschlossenen Gemeinden zugestimmt. Somit wird die aktuelle gemeindeeigene Steuerkommission auf die neue Amtsperiode 2018/2021 durch eine regionale Steuerkommission ersetzt. Die Mitgliederzahl der regionalen Steuerkommission ist an das kantonale Recht gebunden, deshalb wird sie aus drei Mitgliedern und einem Ersatzmitglied bestehen. Für die Wahl der regionalen Steuerkommission ist anlässlich der im Herbst anstehenden Gesamterneuerungswahlen ein eigener Wahlkreis mit allen beteiligten Gemeinden zu bilden. Somit sind alle Personen aus den angeschlossenen Gemeinden gemeindeübergreifend wählbar.

 

Die Gemeinderäte der am regionalen Steueramt von Oberwil-Lieli angeschlossenen Gemeinden, haben den ersten Wahlgang der Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 2018/2021 auf Sonntag, 24. September 2017, und den allfälligen zweiten Wahlgang auf Sonntag, 26. November 2017, festgelegt.

 

Die bisherigen Mitglieder der Steuerkommission Rottenschwil, wurden mittels Publikation um Rückmeldung gebeten, ob sie für die Regionale Steuerkommission kandidieren möchten. Linn De Vet und Werner Hirter, möchten sich nicht zur Wahl stellen. Patricia Abt wird für einen Sitz in der Regionalen Steuerkommission kandidieren.

 

Im ersten Wahlgang darf sich aus den sechs Gemeinden (Aristau, Arni, Oberlunkhofen, Oberwil-Lieli, Rottenschwil, Unterlunkhofen) jede stimmberechtigte Person zur Wahl zur Verfügung stellen und ein Wahlvorschlagsformular einreichen.

Die Wahlvorschlagformulare sind von 10 Stimmberechtigten aus den sechs Gemeinden zu unterzeichnen und bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag (d.h. bis Freitag, 11. August 2017, 12.00 Uhr) einzureichen.